Wie internationale Konzerne die Demokratie verwursten – Als Beispiel Vattenfall…


Seestadtpresse Bremerhaven – Wer ein wenig lernen möchte über die Strategien internationaler Konzerne im Umgang mit lästigen demokratischen Prozeduren, der sollte sich einen >>>Beitrag aus Monitor vom 6. Juni 2013 nicht entgehen lassen.

Es geht dabei um den Vattenfall-Konzern, der sich gegen Umweltauflagen für das Kohlekraftwerk Moorburg mit Hilfe eines „Schiedsgerichts“ auf der Basis des sogenannten „Investitionsschutzabkommens“ durchgesetzt hat.

Eine fast unglaubliche Geschichte.

Hier noch die Anmoderation von Monitor: „Und jetzt zu einer Geschichte, die sich wortwörtlich im Verborgenen abspielt. Es geht um den Einfluss großer multinationaler Konzerne, die Entmachtung der Politik und um geheime Verfahren, die uns Steuerzahler sehr viel Geld kosten können. Klingt wie eine Verschwörungstheorie, ist aber politische Realität. Die Rede ist von so genannten „Investitionsschutzabkommen“. Internationale Verträge, mit denen Großkonzerne ihre Interessen gegenüber Staaten, an Gerichten vorbei, durchsetzen können. Oft geht es dabei um Milliardenbeträge, um die hinter verschlossenen Türen verhandelt wird. Die Öffentlichkeit bekommt davon meist nichts mit. Und selbst Politiker staunen, wie ihnen hier die Macht des Handelns aus der Hand genommen wird. Stefan Stuchlik und Frauke Steffens bringen Licht ins Dunkel.“

Nachbemerkung: Die im Monitor-Beitrag zu Wort kommende Wissenschaftlerin Pia Eberhardt hat für die April-Ausgabe der Blätter für deutsche und internationale Politik einen Beitrag zu der Problematik der Schiedsgerichte geschrieben, der >>>HIER nachgelesen werden kann…

Schreibe einen Kommentar

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: