Der von SPD und Grünen einst erzeugte Niedriglohnsektor soll nun wieder etwas eingehegt werden…


Seestadtpresse Bremerhaven – Am 28. Januar 2005 soll der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) unter Verweis auf die Hartz-IV-Gesetzgebung geprahlt haben: „Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.“

So steht es jedenfalls auf der Webseite des >>>„Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe“ (BIAJ), und ich sehe gegenwärtig keinen Grund, an der Korrektheit des Zitats zu zweifeln. Der Institutsleiter Paul M. Schröder bezeichnet vor diesem Hintergrund die aktuellen Bremer Aktivitäten zur Festsetzung eines Mindestlohns als „vorbildliche Inszenierung“ zum zehnten Jahrestag der Hartz-IV-Gesetzgebung.

Laut Schröder steht der Dringlichkeitsantrag des bremischen Rot-Grün nämlich haarscharf an dem Tag auf der Tagesordnung, an dem vor zehn Jahren durch Bundes-Rot-Grün die sogenannte „Hartz-Kommission“ eingesetzt wurde.

Genau beobachtete Jahrestage sagen gelegentlich eine Menge über die politischen Winde und Windungen in einer Demokratie, die in atemberaubender Geschwindigkeit durch mächtige Akteure zur bloßen Kulisse degradiert werden soll…

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